AZ – Krefelder Straße wird Sonntag gesperrt
Wegen Arbeiten im Straßenbereich an der Tivoli-Brücke wird am Sonntag, 29. Januar, die Krefelder Straße in beiden Fahrtrichtungen voll gesperrt werden müssen.
Nachbericht zur Ratssitzung am 26.1.2012
Update: Auch der Ratsherr der Piraten berichtet über die Sitzung…
Update: Zur Alemannia-Debatte gibt es mittlerweile einen Zeitungsartikel…
Aus gegebenem Anlass möchte ich an dieser Stelle vorab meine Ratskolleginnen und Kollegen der Fraktionen von CDU und Grünen herzlich grüßen!
In der gestrigen Sitzung des Stadtrats standen mehrere wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Bevor diese jedoch abgearbeitet wurde, gab es eine Bürgerfrage und gleich drei Änderungsanträge:
Die Bürgerfrage kam von Frau Hein. Sie fragte nach, ob man bei den per Funk verlängerten Rotphasen im Umfeld der Feuerwachen nicht die übrigen motorisierten Verkehrsteilnehmer auffordern könnte, den Motor auszuschalten. Die Idee ist gut, allerdings erscheint es mir nicht möglich zu unterscheiden, ob die aktuelle Rotphase verlängert ist oder eben nicht. Ich kläre das nochmal genauer ab und antworte Frau Hein schriftlich.
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AN – Nur die hohen Erdwälle erinnern noch an das alte Fußballstadion
Mittlerweile erinnern nur noch die Erdwälle an den alten Tivoli. Die Abrissarbeiten auf dem Areal zwischen Merowinger Straße, Emmastraße, Krefelder Straße und neuem Tivoli sind weitestgehend abgeschlossen. Nun folgt die Erschließung des Gebiets, mit der sich nächste Woche der Mobilitätsausschuss befasst.
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AN – Kriegt die «Tram» eine zweite Chance?
Wären die städtischen Kassen gut gefüllt, gäbe es derzeit wohl kaum noch einen Zweifel an der Wiedereinführung der Straßenbahn in Aachen. Das Projekt «Campusbahn» bzw. «Stadtbahn» genießt in weiten Teilen der Politik große Sympathien.
Rückendeckung gibt es von der Hochschule und der Industrie- und Handelskammer. Und nicht zuletzt hat sich Oberbürgermeister Marcel Philipp an die Spitze der Befürworter gesetzt.
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AZ – Autos fahren bald wieder über den Markt
Wie in alten Zeiten: Weil in den kommenden anderthalb Jahren fast der gesamte historische Stadtkern umgegraben wird, rollen zeitweise die Autos wieder über den Markt, die Großkölnstraße oder möglicherweise durch die Fußgängerzone Pontstraße.
Aachener SPD-Abgeordnete kritisieren Verkehrsminister Ramsauer
Die laut Medienberichten von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer offenbar vorgenommene Streichung von Bundesmitteln für den Bau bereits eingeplanter Ausweichmöglichkeiten auf der Bahnstrecke zwischen Aachen und Düren wird von den Aachener SPD-Abgeordneten Ulla Schmidt (MdB) und Karl Schultheis (MdL) sowie dem verkehrspolitischen Sprecher der Ratsfraktion Aachen, Michael Servos, ebenso wie die generelle Absage an ein durchgehendes drittes Bahngleis Aachen-Düren scharf kritisiert.
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Die Niederlande führen wieder Grenzkontrollen ein
Die Aachener Nachrichten schreiben heute: “Die Niederländer haben einigen Ehrgeiz entwickelt, wenn es darum geht zu erklären, dass ihr neues Kamera-Überwachungssystem kein Zeichen dafür ist, dass sie mit den offenen europäischen Grenzen eigentlich gar nicht so zufrieden sind.”
Damit ist der Beweis für die seit einigen Wochen kursierenden Medienberichte erfolgt. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hatte die Verwaltung bereits am 16.1. aufgefordert, alle Einspruchsmöglichkeiten und rechtliche Schritte geltend zu machen, da eine dauerhafte grundlose Überwachung aller Verkehrsteilnehmer durch digitale Überwachungssysteme an den Grenzübergängen ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Bürgerrechte und darüber hinaus aus unserer Sicht EU-rechtlich unzulässig ist.
Hoffentlich lassen sich unsere Nachbarn noch von ihrer Schnapsidee abbringen!
Hier der SPD-Antrag im Wortlaut:
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AN – Personalkosten wirbeln Pläne durcheinander
Ausgerechnet der Aachener CDU-Bundestagsabgeordneter Rudolf Henke verhagelt der schwarz-grünen Koalition in Aachen die Stimmung.
In seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat Henke unmittelbar vor den schwarz-grünen Haushaltsberatungen einen Tarifabschluss bekanntgegeben, der alle städtischen Planungen über den Haufen wirft.
Vorbericht zum Mobilitätsausschuss am 2.2.
Ich hatte bereits einen “Ausblick auf den Mobilitätsausschuss” geschrieben, so dass ich an dieser Stelle nur noch kurz ergänzen möchte, was zusätzlich auf der Tagesordnung steht.
Zum Thema Campusbahn habe ich meine Ansicht bereits ausführlich dargelegt und werde entsprechend im Ausschuss arbeiten.
Zu den meisten anderen Punkten habe ich bereits etwas geschrieben. Neu ist jedoch die Verwaltungspositionierung zum Antrag meiner Fraktion zur Baustellenkontrolle.
Hier stimmt uns die Verwaltung prinzipiell zu:
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AZ – Noch mehr Mobilität für Radfahrer
Breite beleuchtete Radwege mit Mittelmarkierung, weitgehend autofreie Verbindungen getrennt vom Fußgängerverkehr, kurze Wartezeiten an Lichtsignalanlagen und die Querung von Hauptverkehrsstraßen weitgehend durch Tunnel oder über Brücken – die SPD hat große Pläne für die Fahrradfahrer in der Stadt Aachen und der Städteregion.
AZ – Abriss-Bagger rollen bald Richtung Büchel
Jahrelang wurde diskutiert, verhandelt, verworfen, geplant und umgeplant – jetzt endlich stehen (fast) alle Signale auf Grün: Vor wenigen Tagen hat die Strabag das Parkhaus am Büchel von der Apag erworben.
Update zur Diskussion um die Campusbahn
In den vergangenen Tagen stand viel in den Zeitungen oder den Stadtseiten und auch ich habe mich bemüht, die Informationssammlung vollständig zu halten.
Ich möchte an dieser Stelle nochmal meine persönliche Position zum Thema auf den Punkt bringen:
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Herzlich willkommen!
